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Notizen

Notizen aus der Gemeinderatssitzung vom 14.11.2019

BAT-Konzept;

Beratung und Beschlussfassung über das Konzept zum Umgang mit Biotopbäumen, Altbäumen und Totholz

Nach eingehender Beratung und der Beantwortung von Fragen einzelner Ratsmitglieder durch Revierförster Schneider beschließt der Ortsgemeinderat die Anwendung des BAT-Konzeptes im Gemeindewald Oberfell.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

2. Forstwirtschaftsplan 2020;

a) Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe des Brennholzes an Endverbraucher Nach kurzer Beratung beschließt der Ortsgemeinderat, dass die Abgabe des Brennholzes an Endverbraucher in Zusammenarbeit mit dem örtlich zuständigen Revierleiter erfolgt. Das Brennholz aus dem Gemeindewald von Oberfell wird in der Saison 2020/21 zum Preis von 35,00 € je Raummeter am Weg gelagertes Polterholz abgegeben.

b) Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für 2020

Nach kurzer Beratung stimmt der Ortsgemeinderat dem vorgelegten Entwurf des Forstwirtschaftsplanes 2020 zu.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Im Anschluss schlägt Revierförster Schneider vor im zeitigen Frühjahr 2020 eine Waldbegehung durchzuführen. Hiermit war der Ortsgemeinderat einverstanden.

3. Durchführung des § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz;

Annahme/Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Nach kurzer Beratung stimmt der Ortsgemeinderat der Annahme der Spende in Höhe von 811,16 € zu.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

4. Antrag der FWG-Fraktion;

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich der Zusammenlegung zweier Ausschüsse (1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Ortsgemeinde Oberfell)

Nach kurzer Beratung beschließt der Ortsgemeinderat die als Entwurf vorliegende 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Ortsgemeinde Oberfell vom 14.11.2019 mit der Maßgabe, dass die Bezeichnung des Ausschusses unter Artikel I Nr. 1 § 2 Abs. 1 Buchstabe d) wie folgt lautet: „Ausschuss für Kultur, Generationen und Vereine“.

In gleicher Weise ist die Bezeichnung des Ausschusses in Artikel I Nr. 2 § 2 Abs. 2 4. Spiegelstrich entsprechend zu ändern.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

5. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Telefonanlage für die Gemeindeverwaltung

Nach eingehender Beratung beschließt der Ortsgemeinde den Auftrag zur Lieferung, Installation und Support einer Kommunikationsanlage an die Fa. Noll Kommunikations-GmbH, Burgen zum Preis von 1.880,20 € (Brutto) zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Stimmenthaltungen

6. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des Tennisclubs Oberfell e.V.

Nach eingehender Beratung beschließt der Ortsgemeinderat den Pachtvertrag aus dem Jahre 1993 mit dem Tennisclub am Moselstausee Oberfell e.V. um weitere 40 Jahre zu verlängern.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Bezüglich des beantragten Zuschusses zu den Kosten der baulichen Maßnahme auf dem Tennisgelände beschließt der Ortsgemeinderat diesen Tagesordnungspunkt zur Beratung in den Ausschuss für Kultur, Generationen und Vereine zu verweisen.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

7. Beratung und Beschlussfassung über die Wünsche der Jugendvertretung der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel

Nach eingehender Beratung ist sich der Ortsgemeinderat einig, dass die Wünsche der Jugendvertretung der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel grundsätzlich realisiert werden. Allerdings sollen die Einzelheiten wie auch die zu erwartenden Kosten vorab im Bauausschuss ermittelt und beraten werden. Im Anschluss hieran wird der Ortsgemeinderat sich nochmals mit der Angelegenheit befassen.

8. Anregung der FWG-Fraktion

Beratung und Beschlussfassung über eine erneute Prüfung im „Alkener Weg“ eine verkehrsberuhigte Zone einzurichten

Nach eingehender Beratung beschließt der Ortsgemeinde den Antrag der FWG-Fraktion vom 19.09.2019 in den Bauausschuss zu verweisen. In dem Zusammenhang soll sich der Ausschuss auch mit weiteren Straßenabschnitten beschäftigen, die durch verkehrsberuhigende Maßnahmen entschärft werden könnten.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

Wappen von Oberfell

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