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Ergebnisse über die öffentliche Sitzung

Ergebnisse über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Oberfell, am Donnerstag, 04. Mai 2017
1. Einwohnerfragestunde
Von den anwesenden Einwohnern wurden keine Fragen an Ortsbürgermeister Henric bzw. dem Ortsgemeinderat gestellt.

2. Haushalt 2017;
Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge der Einwohner zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplan 2017
Es lagen keine Vorschläge von Einwohnern zur Haushaltssatzung 2017 vor.

3. Haushalt 2017;
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

4. Bauanträge und Bauvoranfragen;
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Anwesen „In den Zeilen 3, 56332 Oberfell“
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

4 a) Absichtserklärung zur Einleitung eines Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan „Im Klos“
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen (einstimmig angenommen)

5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Herstellung einer behindertenfreundlichen Rampe am Moseluferweg
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

6. Beratung und Beschlussfassung über die Gemeindebeteiligung bei der Sanierung des Heiligenhäuschens am Marienberg
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

7. Beratung und Beschlussfassung zum Bauantrag zum Umbau und zur Aufstockung einer bestehenden Scheune zu Wohnzwecken auf dem Anwesen „Görgengasse 4, Oberfell“
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung.

8. Mitteilungen und Anregungen
Ortsbürgermeister Henric informiert den Ortsgemeinderat, dass zwischenzeitlich ein Abschlag auf die Förderung zur Kindertagesbetreuung in Höhe von 6.250,00 Euro durch die Verbandsgemeindeverwaltung ausgezahlt wurde. dass nach Auskunft des LBM die noch ausstehende Beschilderung des Radfahrweges Anfang Juni des Jahres erfolgen soll. dass die Jagdgenossenschaft der Ortsgemeinde einen Zuschuss in Höhe von 12.500,00 Euro zur Verfügung gestellt hat. Hiermit wurde ein Teil der Beschaffungskosten des Traktors ausgeglichen.
Die Fragen der Ratsmitglieder wurden beantwortet und Anregungen wohlwollend entgegengenommen

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